Tor und Tür geöffnet
Während der Einwohnerfragestunde kam es zunächst zu einer an sich völlig unbegründeten Ausnahmesituation: Von den etwa zehn anwesenden Zuhörern erhob sich ein Herr, welcher offen kundtat, dass er kein Anwohner der Gemeinde sei. Er fragte zunächst, ob die Geschäftsordnung der Gemeinde es zuließe, dass er trotzdem eine Frage stellen dürfe. Amtsdirektor Gunnar Bock verwies auf die Geschäftsordnung, welche dies nicht zuließe, spielte den Ball aber zurück zur Bürgermeisterin, welche letztendlich zu entscheiden hätte. Rothe-Pöhls ließ schließlich zu, dass der Mann mit Wohnsitz in Bohnert (Gemeinde Kosel) seine Frage stellen durfte. Damit öffnete die Bürgermeisterin Tür und Tor für zukünftige Sitzungen. In der Vergangenheit wurde Bürgern aus anderen Gemeinden stets verwehrt, Fragen zu diesem TOP zu stellen. Erinnert sei an die vielen Sitzungen, wo es in Sachen Windkraftbau heiß herging und betroffene Bürger aus Loose, Holzdorf oder Waabs gern hätten Fragen stellen wollen, dies aber stets abgelehnt wurde.
Unglückliche Wortwahl verlangt nach Entschuldigung
Die meisten Fragen der Riesebyer Gemeindevertreter, überwiegend zum Nachtragshaushalt 2020 und zum Haushalt 2021, konnten schon vor der Sitzung durch das Amt Schlei-Ostsee beantwortet werden. Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Enrique Ruiz-Hampel, wollte gern beantwortet haben, ob die Bürgermeisterin plane, auf den Brief eines Vorhabenträgers zu einem Baugebiet in der Dorfstraße zu antworten. Wie mehrere Gemeindevertreter äußerten, hat dieser Brief für Verärgerungen innerhalb der Fraktionen gesorgt. Schließlich einigte man sich darauf, den Unternehmer auf der geplanten Bauausschusssitzung am 18. Januar 2021 auf die unglückliche Wortwahl in seinem Brief anzusprechen, wenn dieser sein geändertes Projekt vorstellt.
Kinderspielplätze in gutem Zustand?
Eine weitere Frage bezog sich auf den jährlich eingestellten Etat von 15.000 € für neue Kinderspielgeräte. Dieser Etat war in der Legislatur 2013-2018 beschlossen worden, weil sich die Kinderspielplätze der Gemeinde in einem sehr schlechten Zustand befanden und man Stück für Stück den Spielplätzen zu neuem Glanz verhelfen wollte. Da die 15.000 € nicht komplett eingesetzt würden, kam nun die Frage auf, ob sich die Spielplätze mittlerweile in so gutem Zustand befänden, dass die Höhe des Etats nicht mehr benötigt würde oder ob sich niemand mehr darum kümmere. Rothe-Pöhls machte deutlich, dass sich die Kinderspielplätze in gutem Zustand befänden und kein Bedarf bestünde, die 15.000 € auszugeben. Ihrer Argumentation, der Zaun um einen Spielplatz im Thiergarten sei erneuert worden, widersprach Bauausschussvorsitzender Roland Axmann vehement, da dieser nicht aus diesem Etat bezahlt worden sei.
Mit Blick auf die tatsächliche Attraktivität manch eines Spielplatzes in Rieseby, hätte sich der eine oder andere Gemeindevertreter eine bessere Antwort gewünscht. Vielleicht von dem Vorsitzenden des Sozialausschusses, Martin Schlierkamp (SPD), welcher an diesem Tag aus persönlichen Gründen nicht anwesend war. So fehlte auch bei dem Bericht der Fachausschussvorsitzenden, der komplette Bericht zu den Themen Soziales, Kultur und Sport, weil Schlierkamp es versäumte, seine Stellvertreterin Christine Scheller (Grüne) auf die Sitzung vorzubereiten, so dass auch sie keinen Bericht abgeben konnte.
Sporthalle & Klärwerk im Zeitplan
Die Bürgermeisterin gab ihren Bericht zu Protokoll und Roland Axmann (Bauausschussvorsitzender / WGR) sowie Fynn Hoffmeyer (Finanzausschussvorsitzender / CDU) trugen ihre Berichte vor. Axmann berichtete über die Abschlüsse der Arbeiten an der barrierefreien Bushaltestelle am Bahnhof, des Bahnübergangs Petriholz, den Einzug eines Inliners im Petriweg sowie das Ausbaggern des Regenrückhaltebeckens und eines Knickdurchbruchs im Thiergarten. Die Maßnahme wurde durch einen Biologen begleitet. Da keine Grundwasserabsenkung durchgeführt werden musste, konnten Kosten von 8.000 – 10.000 € eingespart werden. Mit den Maßnahmen Sporthalle und Klärwerk liegt Rieseby im Zeitplan, berichtete Roland Axmann weiter. Mittlerweile konnten die Flächen, auf denen Bäume als Ausgleichsmaßnahme für das Baugebiet Dingstock gepflanzt werden sollen, festgelegt werden.
Finanzlage im Blick behalten
Besorgt blickte Finanzausschussvorsitzender Hoffmeyer auf die Finanzlage der Gemeinde. Große Investitionen stünden gegen die Rücklagenentnahmen und welche Auswirkungen CORONA auf die Finanzen der Gemeinde habe, sei noch nicht abzusehen. Er betonte, dass zukünftig vermehrt darauf geachtet werden müsse, wofür Gelder ausgegeben würden.
Containerlösung für KITA-Gruppe
Für die bislang notdürftig untergebrachte 4. KITA-Gruppe des gemeindlichen Kindergartens soll es nun eine Containerlösung auf Zeit geben, darüber waren sich alle 17 anwesenden Gemeindevertreter einig. In sieben Containern, davon drei für den Gruppenraum, einen für den Ruheraum, zwei für die Sanitärbereiche und einen für die Garderobe, sollen die Kinder dann untergebracht werden. Nach dem ausführlichen Bericht des anwesenden Planers, muss Rieseby mit ca. 190.000 € Kosten hierfür rechnen. Kommt es zu einer schnellen Lösung, kann die Gemeinde 15.000 – 20.000 € sparen, da in einer anderen Gemeinde gerade eine vergleichbare Anlage abgebaut werden soll. Grundsätzlich herrschte Einigkeit darüber, dass ein entsprechender Bauantrag gestellt und die Containerlösung durchgeführt werden soll. Bis zur nächsten Bauausschusssitzung soll geprüft werden, ob die Container gemietet oder gekauft werden sollen.
Im nichtöffentlichen Teil wurden Vertrags- und Personalangelegenheiten beschlossen.
